Niederschrift Nr. 03 Gemeindevertretung Haale 29.04.2010.doc

 

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Haale

am 29.04.2010 in Timms Gasthof in Haale

 

Anwesend:

 

 

a) stimmberechtigt

 

 
  1. Bürgermeister

Karl-Heinz Ackermann

 
  1. Gemeindevertreterin

Juliane Jarre

 
  1. Gemeindevertreter

Axel Kurdts

 
  1. Gemeindevertreter

Thore Lohse

 
  1. Gemeindevertreter

Uwe Roep

 
  1. Gemeindevertreter

Peter Rohwer

 

7.   Gemeindevertreter

Marc Schmidt

 

8.   Gemeindevertreter

Hans-Hermann Seeland

 

 

b) nicht stimmberechtigt

 

 

Protokollführerin

 

Entschuldigt fehlt:

Gemeindevertreter                                                                                                                    

 

Brigitte Nielsen

 

 

Bernd Holm

 

Tagesordnung:

1.       Einwohnerfragestunde

2.       Jahresrechnung 2009

3.       Radverkehrskonzept Rendsburg-Eckernförde

4.       Anschaffung eines Mähwerkes

5.       Straßen- und Wegeangelegenheiten

6.       Anfragen und Mitteilungen

7.       Grundstücksangelenheiten – nicht öffentlich

 

Sitzungsbeginn:

19:50

Uhr

Sitzungsende:

20:35

Uhr

 

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

 

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung werden nicht vorgebracht.

 

Punkt 1: Einwohnerfragestunde

Es wird sich nach dem Sachstand des Radweges nach Todenbüttel erkundigt. Der Bürgermeister gibt einen kurzen Sachstandsbericht.

 

 

Punkt 2: Jahresrechnung 2009

 

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2009 schließt mit bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben von insgesamt 562.540,82 €. In den Ausgaben des Vermögenshaushalts ist ein Sollüberschuss von 8.846,76 € enthalten, der der Allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

Punkt 3: Radverkehrskonzept Rendsburg-Eckernförde

 

Beschlussvorschlag:

Die Karten sind für den Bereich der Gemeinde Haale schlüssig. Allerdings sollte die Gemeinde um das Symbol „Landgemeinde mit Einkaufsmöglichkeit“ ergänzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

Punkt 4: Anschaffung eines Mähwerkes

 

Gem. § 32 Abs. 3 GO i. V. m. § 22 GO nimmt Gemeindevertreter Seeland an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

Beschluss:

Das Kreiselmähwerk der Marke Fella ist zu einem Preis in Höhe von 3.950,00 € inkl. MWST zu erwerben. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

1

Enthaltung

 

 

Punkt 5: Straßen- und Wegeangelegenheiten

Der Bürgermeister berichtet unter Angabe näherer Erläuterungen zu folgenden Punkten:

 

a)       Verschiedene Schäden wurden im Rahmen der Gewährleistung gemeldet (z.B. Asphaltierung „Neuer Weg“

b)       Die winterbedingten Schäden wurden zur Inanspruchnahme von Fördermitteln aufgelistet und gemeldet. Ob und in welcher Höhe eine Förderung erfolgen wird, kann noch nicht berichtet werden.

c)       Telekom / Internetanbindung

 

Punkt 6: Anfragen und Mitteilungen

 

„Bürgermeister-Kanäle“

Hierzu führt der Bürgermeister aus, dass sich die Gemeindevertretung mit diesem Thema in einer der nächsten Sitzungen beschäftigen muss

 

Spielplatz:

Es ist zu überprüfen, ob das Klettergerüst einen Anstrich benötigt und ob ein solcher zulässig wäre.

 

Kleiberg:

GV Lohse berichtet, dass der Steg demnächst erneuert wird.

 

 

Nach Ausschluss der Öffentlichkeit wird um 20:30 Uhr mit dem nicht öffentlichen Teil fortgefahren.

 

 

Punkt 7: Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich

 

. / .

 

 

Karl-Heinz Ackermann

Brigitte Nielsen

Bürgermeister

Protokollführerin