Niederschrift Nr. 04 Gemeindevertretung 04.07.07

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Embühren

am 04.07.2007 im Dörpshus in Embühren

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

1. Bürgermeister	Hermann Ratjen
2. Gemeindevertreterin	Heinke Baumann
3. Gemeindevertreter	Arno König
4. Gemeindevertreter	Henning Kühl
5. Gemeindevertreter	Thorsten Kühl
6. Gemeindevertreter	Olaf Mollenhauer
7. Gemeindevertreter	Thomas Riecke
8. Gemeindevertreterin	Heike Riecken
9. Gemeindevertreter	Joachim Trede
b) nicht stimmberechtigt:
Leitender Verwaltungsbeamter	Uwe-Niels Husmann

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Schulentwicklungsplanung

4. Anfragen und Mitteilungen

5. Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich

Sitzungsbeginn:	19:30	Uhr
Sitzungsende:	20:20	Uhr

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

Punkt 1: Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldungen.

Punkt 2: Mitteilungen des Bürgermeisters

a) Ersatzpflanzung
An der L 126 sind zwei Linden als Ersatz gepflanzt worden.

b) Vogelschießen
Ein Dank geht an den Kulturausschuss für das Ausrichten des Vogelschießens.

c) Gemeinnützige Arbeit
Ein Jugendlicher hat 10 Stunden gemeinnützige Arbeit für die Gemeinde geleistet.

d) Kindergarten
Der Kindergarten ist nicht „ausgebucht“.

e) Erdverkabelung
Die Erdverkabelung durch die E.on Hanse schreitet voran.

Punkt 3: Schulentwicklungsplanung

Beschluss:

Hinsichtlich der Schulentwicklungsplanung wird folgende Lösung für die Schulregion Amt Jevenstedt und Schulverband Todenbüttel vorbehaltlich der Prognose über die künftigen Schülerzahlen angestrebt:

a. Bildung einer Regionalschule Todenbüttel mit dem Standort Todenbüttel für die Schüler aus Beringstedt, Brinjahe, Embühren, Haale, Hamweddel, Luhnstedt, Nienborstel, Osterstedt, Seefeld, Stafstedt und Todenbüttel.

b. Bildung einer Regionalschule Jevenstedt-Westerrönfeld mit den Standorten Westerrönfeld und Jevenstedt für die Schüler aus Jevenstedt, Schülp b. Rendsburg und Westerrönfeld.

c. Die unter a und b genannten Gemeinden schließen mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gründung eines neuen Schulverbandes, dieser neue Schulverband wird Träger beider Regionalschulen.

d. Der neue Schulverband schließt mit dem Amt Jevenstedt eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltungs- und Kassengeschäfte auf das Amt ab.

e. Das Amt Jevenstedt und die Schulverbände Osterrönfeld-Westerrönfeld und Todenbüttel übertragen das Vermögen und die Verbindlichkeiten der Schulen auf den neuen Schulverband, bzw. anteilig wegen Osterrönfeld auch auf den Schulverband Schacht-Audorf.

f. Im Grundbuch erfolgen die erforderlichen Eigentumsumschreibungen auf den neuen Schulverband nach § 17 (1) GkZ i.V.m mit § 16 (2) GO gebühren- und kostenfrei in Form einer Berichtigung, die die Kommunalaufsichtsbehörde veranlasst.

g. Die Gemeinden Osterrönfeld und Westerrönfeld schließen mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Aufhebung des bestehenden Schulverbandes Osterrönfeld-Westerrönfeld.

h. Die Gemeinden Beringstedt, Embühren, Haale, Nienborstel, Osterstedt, Seefeld und Todenbüttel schließen mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Aufhebung des bestehenden Schulverbandes Todenbüttel.

Dieser Beschluss ergeht unter der Voraussetzung, dass der Amtsausschuss und die Verbandsversammlungen der Schulverbände Osterrönfeld-Westerrönfeld und Todenbüttel sowie sämtliche betroffenen Gemeindevertretungen entsprechende Beschlüsse fassen.

Abstimmungsergebnis:	9	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 4: Anfragen und Mitteilungen

Keine Wortmeldungen.

Punkt 5: Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich

…

Hermann Ratjen	Uwe-Niels Husmann
Bürgermeister	Protokollführer